20.6. Klimawandel Vortrag Fr.Prof. Dr. Helga Kromp-Kolb

Zusammen mit der Grünen Bildungswerkstatt konnten wir beim Karl-Wirt in Saubersdorf einen Vortrag von Frau Kromp-Kolb organiierern. Der Saal war recht voll und das Interesse der Besucher zeigte sich auch in der lebhaften Diskussion, die dem Vortrag folgte.    

Verschiedene regionale Initiativen nutzten die Gelegenheit, sich auf dem "Marktplatz" zu präsentiern.  

21.5. Slow Motion Seminar

29.4.2017 - 6. Pflanzentauschmarkt

Ich gebe Dir wovon ich zu viel habe, und bekomme von Dir, wovon Du zu viel hast.

 

 

Das könnte als Motto des Pflanzentauschmarktes gelten, der nun mehr zum sechsten Mal in der Pfarre Schmuckerau in Wr. Neustadt von ATTAC, Talentetauschbörse und natur.GUT.natur veranstaltet wurde und dazu dient Gartenfreunde und solche, die es werden möchten zusammenzufinden. Über den Austausch der kleinen Sprösslinge hinweg wird auch der eine oder andere Tipp gewechselt, zur Pflege und Aufzucht, sowie Kontakte geknüpft und vertieft. Es macht Freude zu sehen wie das, was man selbst zu viel hat, anderen Freude bereiten kann. Deshalb wird dieses Angebot auch gerne in Anspruch genommen. Wer sein Fahrrad oder andere Gerätschaften mitbrachte hatte darüber hinaus auch die Gelegenheit die Reparaturkünste einiger Mitglieder der Talentetauschbörse in Anspruch zu nehmen. Ebenfalls eine Initiative zum gegenseitigen Nutzen. Ganz nebenbei erwirbt man sich ein kleines Stück Unabhängigkeit und erfährt wie viel man in seinem Umkreis bewirken kann. Bleibt nur zu wünschen, dass die frisch erworbenen Pflanzen sich in ihrem neuen zu Hause wohlfühlen. Aber darüber kann man sich spätestens beim nächsten Pflanzentauschmarkt austauschen.

Bei anfangs kühlem, bei Sonne sogar etwas warmem Wetter konnten wir nach 2 Jahren wieder einmal die Tische in der Schmuckerau auf der Wiese aufstellen. Das Angebot war wie gewohnt sehr reichhaltig. Die Besucherfrequenz wasr zwar zufriedenstellend, jedoch gefühlt etwas weniger als im Vorjahr. Das kann auch daran liegen, dass wenige Tage zuvor der Arche Noah Pflanzenmarkt am Domplatz stattfand, der äusserst gut angenommen wurde.

 

 

 

24.2.2017 - Buchpräsentation KONZERNMACHT BRECHEN

„Konzernmacht brechen.

Von der Herrschaft des Kapitals zum Guten Leben für Alle“

hg. von ATTAC.  ISBN 978-3-85476-650-6

 

Zur Buchvorstellung präsentiert von Alexandra Strickner, moderiert von Friederike Zauner konnten wir 30 Besucher begrüssen.

 

Alexandra Strickner, Ökonomin, Mitbegründerin von ATTAC Österreich, Vorstandsmitglied und Mitorganisatorin des Kongresses „Gutes Leben für Alle“, präsentierte am 24. Februar 2017 als Mitautorin das Buch „Konzernmacht brechen“ im Bildungshaus St. Bernhard in Wr. Neustadt vor einem interessierten und aufgeschlossenen Publikum.

 

Grundsätzlich wurde ATTAC Österreich im Jahre 2000 gegründet, um das Globale Dienstleistungsabkommen, das damals in Verhandlung stand, zu verhindern. Weitere wesentliche Anliegen der NGO besteht in der Regulierung der Finanzmärkte, wie z.B. durch die Einführung der Finanztransaktionssteuer u.v.m.

 

Der Auslöser für die Entstehung des vorgestellten Buches bildete die Tatsache, dass 41 der größten Ökonomien mittlerweile von Konzernen gestellt werden. Damit werden diese ökonomisch relevanter als viele Volkswirtschaften. Diese ökonomische Macht übersetzt sich in eine private Eigentümermacht, die damit gravierende Auswirkungen auf die politischen Realitäten zeitigen. Diese Konzentration von Vermögen lässt sich auch sehr schön dadurch veranschaulichen, dass mittlerweile acht weiße Männer so viel Vermögen besitzen wie die Hälfte der Weltbevölkerung, wie aus dem Oxfam-Bericht[1] hervorgeht. 2015 waren es noch 62 Männer. Besitz an sich wäre nicht das Problem, wenn sich diese wirtschaftliche Macht nicht immer enger mit politischer Macht verflechten würde, was die Durchsetzung eines Guten Lebens für Alle (GLfA) nicht gerade förderlich zeigt, da diese privaten Vermögenden kaum Interesse am Glück der Vielen haben.

 

Deutlich wird dies an spezifisch wirtschaftlichen Bereichen. So sind 80% des Rindermarktes in der USA in der Hand von gerade mal vier Konzernen. Dabei kann von freiem Markt nicht mehr die Rede sein und der Glaube an die Marktmechanismen, wie Adam Smith sie noch postulieren konnte, muss im Angesicht solcher Oligopolsituationen dringendst abgelegt werden. Noch drastischer ist das Bild, das der weltweite Saatgut- und Pestizidbereich, zeigt. Hier teilen sich die gerade mal fünf Unternehmen 90% des Marktes auf. Wird den Fusionsgedanken stattgegeben, so werden sie sich weiter auf drei Unternehmen, globale Player zuspitzen, die auch untereinander in enger Verflechtung stehen. Am Beispiel der Fusionierung von Monsanto und Bayer kann gezeigt werden, dass falsche Voraussetzungen postuliert werden, da hierbei argumentiert wird, dass Monsanto vor allem in Amerika und Bayer in Europa und Asien operiert. Dadurch kann das eigentliche Problem übersehen werden. Ein weiteres Beispiel ist der Lebensmittelhandel in Österreich. Hier teilen sich letztlich zwei Firmen den Markt auf.  Doch was bedeutet Macht eigentlich?

 

Macht wird hier als Verhältnis bestimmt, als Verhältnis zwischen Herrschenden und Beherrschten, das anzeigt wie gut jemand seine Interessen in politischen, wirtschaftlichen und diskursiven Bereichen durchzusetzen vermag.  Die Verflechtung mit Politik und Medien wurde im Vorfeld der Verhandlungen zu den Freihandelsabkommen TTIP und CETA deutlich, da es möglich war lange die Informationen zu lenken, die durch die Medien weitergegeben wurden, aber auch im Schweigen der politisch Verantwortlichen gegenüber ihren Wählern. Es ist mittlerweile nachgewiesen, dass die Europäische Kommission fast ausschließlich Verhandlungen mit Vertretern großer Konzerne führten, bei denen deren Interessen erfragt wurden. Dem kommt und kam entgegen, dass wahlweise politische Vertreter in die Konzerne wechselten und umgekehrt, was allgemein als „Drehtüreffekt“ bekannt ist. Damit sind politische Vertreter zutiefst mit wirtschaftlichen Interessen verquickt. Dementsprechend sind nur die Interessen eben jener Global Player im Blick.

 

So geht es bei genannten Freihandelsabkommen weder um Handel, noch um Marktöffnungen, sondern um die völkerrechtliche Verankerung der Rechte von Konzernen. Dabei sollen die Konzernstrategien die rechtlichen Rahmenbedingungen abstecken, um deren Interessen zu sichern, vor allem im Bezug auf Investitionsschutz. Damit werden definitiv nationale Parlamente und damit die Demokratien ausgehebelt.

 

Eine solche Situation war schon einmal gegeben, als auf europäischer Ebene in Folge der Finanzkrise der Fiskalpakt geschlossen wurde, der nur dazu diente Banken zu schützen und die Bürger zur Kasse zu bitten.

 

Es soll dazu kommen, dass Regeln geschaffen werden, die über die nationalen Budgets die Privatisierung erzwingen. Ein Beispiel dafür ist die Stadt Wien. Der laufende Zuzug macht es erforderlich, dass in Infrastruktur investiert werden muss. Der Stadt ist es aber nicht erlaubt, dass sie Kredite aufnimmt, sondern ist gezwungen das notwendige Kapital über Private Partnerships zu erhalten. Dadurch werden Private hineingenommen, die genuin andere Interessen haben als das Gemeinwesen. Sie wollen Profit erwirtschaften.

 

Konzerne erhalten Instrumente an die Hand, die es ihnen ermöglichen Strafen zu erheben und Zwangsmaßnahmen zu erwirken, falls ihre wirtschaftlichen Ziele sabotiert werden. Umgekehrt gibt es diese nicht bei Nicht-Einhaltung von ökologischen oder arbeitsrechtlichen Vorgaben.

 

In Österreich erwirtschaften Konzerne 50% des Umsatzes, stellen aber nur 5% der Firmen. 95% der Firmen sind Klein- und Mittelbetriebe, die ihre Steuern im vollen Umfang zahlen, was auch immer rigider überwacht wird. Konzerne hingegen arbeiten, rechtlich gedeckt, steuerschonend. Darüber hinaus kommt es, z.B. im Bankensektor zu einer unheilvollen Machtakkumulation. So haben die drei größten Bankengruppen, Erste Bank, UniCredit und Raiffeisen, eine Bilanzsumme von € 650 Mrd. Demgegenüber beträgt die Wirtschaftsleistung Österreichs € 330 Mrd. Gerade am Beispiel Raiffeisen werden die politischen und wirtschaftlichen Verflechtungen deutlich. So sitzen sechs Vertreter von Raiffeisen als ÖVP Abgeordnete im Parlament. Josef Pröll wechselte aus der Politik in die Raiffeisen Gruppe. Die Durchlässigkeit zwischen Politik und Wirtschaft ist sehr deutlich. Das ist auch der Grund warum sich die ÖVP, die eigentlich die Bauern vertritt, für die Freihandelsabkommen stark macht. Dafür wird diese Klientel auch schon mal geopfert. Ein Beispiel macht das sehr deutlich. Die EU wollte die Subventionen für Bauern deckeln mit € 100.000,--. Würde sich die ÖVP tatsächlich für die Bauern einsetzen, hätten sie diesem zustimmen müssen, da die kleinstrukturierte Landwirtschaft in Österreich dazu führt, dass die Bauern im Schnitt € 5.000,-- Subvention erhalten. Eine Deckelung käme gerade den kleinen Bauern zugute.  Wer gegen die Deckelung spricht, unterstützt die Großbauern. Außerdem exportieren nicht die Bauern selbst, sondern – im Falle der Milchwirtschaft – die Molkereien. Damit kein Missverständnis entsteht: Österreich hat der Deckelkung nicht zugestimmt.

 

Darüber hinaus werden die Medien infiltriert. So ist die Agenda Austria, die offiziell als Think Tank auftritt und sich mit dem Nimbus einer unabhängigen, wissenschaftlichen Einrichtung umgibt, eine der Industriellenvereinigung verpflichteten Institution, da sie von dieser finanziert wird. Nicht viel anders ergeht es Universitäten, die in der Lehre und Forschung eigentlich unabhängig und unbeeinflusst sein sollen. Nun werden diese gezwungen sich auch über Drittfinanzierung monetäre Mittel zu verschaffen. Das kann über EU-Projekte geschehen, aber auch über Auftragsforschung für Unternehmen. So gibt es mittlerweile auf der BOKU eine Forschungsstelle, die privat finanziert wird und die entsprechenden Ergebnisse für die Auftraggeber liefert.

 

Was kann getan werden?

1.      Widerstand gegen die Ausweitung von Konzerninteressen

2.      Alternativen aufbauen: Wirtschaft und Gesellschaft von unter her neu organisieren. So entstehen im Lebensmittelbereich Kooperativen, alternative Vermarktungsformen, demokratische Supermärkte, solidarische Landwirtschaft etc.

3.      Profitgier zurückdrängen: Zentrale gesellschaftliche und wirtschaftliche Sektoren müssen der Logik des Marktes entzogen und der öffentlichen Kontrolle unterstellt werden. Außerdem sollen neben Politikern auch Bürgerinnenräte entstehen.

4.      Rechte durchsetzen: Menschenrechte und Naturrechte sollen vor Konzernrechten gehen. So könnten Konzerne auch für Menschenrechtsverletzungen in Österreich zur Rechenschaft gezogen werden, die sie in anderen Ländern begingen. Eine Hierarchisierung des Rechts stellt Menschenrechte über Handelsrechte, die sich an ersteren zu orientieren haben. Dies führt zu einer umfassenden Demokratisierung und führen dazu, dass Handelsverträge breiteste Konsultationen voraussetzen.

5.      Demokratie ausdehnen: Bestehende Formen stärken und neue finden.

Daniela Noitz

9.-11.2.2017 Konferenz GUTES LEBEN FÜR ALLE

In der aktuellen Übergangszeit, die von Verunsicherung, Angst und Pessimismus geprägt ist, beschreibt das gute Leben für alle eine Welt, in der das freie Zusammenleben friedlich und solidarisch organisiert wird. Was können Menschen hier und jetzt tun, um Freiheit, Solidarität, Nachhaltigkeit und Demokratisierung zu befördern?

An der Konferenz haben sich ca. 1200 Menschen beteiligt, davon 5 aus unserer Regionalgruppe.

 

 

Nähere Informationen:


Die Website des Kongresses  www.guteslebenfueralle.org

3.1.2017: Film "Tomorrow"

Mit 20 Personen hat Winfried von Dekarte gerechnet, 60 sind gekommen. Und der Film hat sich diesen Besuch auch verdient. Ein Film über die Lösungen die wir brauchen, um den globalen ökologischen Kollaps aufzuhalten. Von dem Aktivisten Cyril Dion und der Schauspielerin Mélanie Laurent („Inglourious Basterds“). Mit einer Million Zuschauern in Frankreich. Und einem César als Bester Dokumentarfilm ausgezeichnet.

Bestärkt wurden wir alle von den positiven Beispielen in unserem Bestreben, unsere Erde für eine gute Zukunft für unsere Nachkommen zu erhalten.

Landwirtschaft, Finanzwirtschaft, Schule und Politik waren Themenfelder, die der Film behandelte. Und überall gibt es nachahmungswürdige Initiativen, die funktionieren. In aller Welt. Vorgestellt wurden Regionalgeld in England und der Schweiz, Permakultur und Urban Farming, aus Indien ein partizipatives Demokratiemodell im Ort, eine nachhaltige Papierfabrik, die den Aktionären keine Dividende auszahlt, sondern Gewinne zur Nachhaltigkeit des Betriebes re-investiert. Und vieles andere mehr.  

 

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